Berlin, 24. Mai 2023
Il faut une science politique nouvelle à un monde tout nouveau.
Alexis de Tocqueville: De la démocratie en Amerique (Introduction)
Mais c’est à quoi nous ne songeons guère:
placés au milieu d’un fleuve rapide,
nous fixons obstinément les yeux vers quelques débris
qu’on aperçoit encore sur le rivage,
tandis que le courant nous entraîne
et nous pousse à reculons
vers des abîmes.
Liebe Mitglieder,
Thema verschiedener Gesprächsrunden der letzten Zeit war, dass in Deutschland angesichts sich häufender politischer Herausforderungen und multipler Krisen immer weniger Interesse, geschweige dann Kenntnisse, über unser Nachbarland zu finden sind. Gesprochen werde wenig miteinander, jeder bleibe für sich, auch wenn es gemeinsame Problemstellungen gebe. Auf beiden Seiten verhallen große Reden ungehört. Zu hoffen ist, dass der Staatsbesuch des Präsidenten Anfang Juli nun zum Beginn einer „relance franco-allemande“ wird. Im Mitgliederkreis wird gefragt, was angesichts dieser Situation zu machen wäre. Hier könnte jeder in seinem Bereich aktiv werden, so wie es in dem Lied aus der Revolution von 1848, deren 175. Jubiläum wir dieses Jahr begehen, heißt: „Tun wir, tun wir was dazu!“
Das „Forum“, so wie es sich entwickelt hat, findet viel Zustimmung bei den Mitgliedern. Im Laufe der Zeit ist es umfangreicher geworden und behandelt über Interna unserer Gesellschaft hinaus auch Aktuelles zum deutsch-französischen Verhältnis. Erfreulicherweise erhalten wir auch immer wieder Material von unseren Mitgliedern. Um dem interessierten Leser, der interessierten Leserin, eine leichtere Orientierung zu ermöglich, stellen wir nun eine table de matières an den Anfang.
Bei aufmerksamer Lektüre wird aufgefallen sein, dass die Angaben zu den Mitgliedern im diesjährigen annuaire sehr lapidar ausgefallen sind. Aus Gründen des Datenschutzes benötigen die Herausgeber für die Aufnahme persönlicher Daten eine ausdrückliche Einverständniserklärung. Wer sich so im annuaire verewigt sehen will, sollte das diesem „Forum“ beigefügte Blatt ausfüllen und nach Paris senden.
Weiter beigefügt ist das vorläufige Programm der „Rencontres européennes de l’INSP“ vom 6. bis 8. Juli in Paris, an denen auch Mitglieder von uns mitwirken. Für den Spätnachmittag des 6. Juli haben wir dazuhin ein Treffen mit Botschafter Dr. Hans-Dieter Lucas ausgemacht. Die förmliche Einladung zur Veranstaltung folgt noch.
Table de matières
| Zum Geleit | 1 |
| Gespräch mit Botschafter Delattre | 2 |
| Ein „neues Narrativ“ für die deutsch-französischen Beziehungen? | 3 |
| Am “Ort des Weimarer Dreiecks” | 3 |
| „Sportsommer im Herzen Europas“ 2024 | 4 |
| Zum Stand der Dinge | 4 |
| Die internationale Conféderation formiert sich | 6 |
| Die neue „Revue“ | 7 |
| In Straßburg kaum Neues | 8 |
| Ein Buch nicht nur für Diplomaten | 9 |
| Treffen der Promotion Montaigne in Kolumbien | 10 |
| Ehre, wem Ehre gebührt | 13 |
| Aus dem Mitgliederkreis | 13 |
Gespräch mit Botschafter Delattre
Am 20. April hat sich der Vorstand mit dem neuen Botschafter in Berlin, François Delattre, getroffen. In dem sehr angenehmen Gespräch haben wir vor allem auch gemeinsam überlegt, was unternommen werden kann, um künftig mehr deutsche Hochschulabsolventen und vor allem -absolventinnen für das INSP zu gewinnen. Weiteres Thema war eine gemeinsame Veranstaltung wie beispielsweise eine Vorstellung der Erinnerungen des früheren Botschafters in Berlin, Claude Martin (Foto: Ambassade de France en Allemagne / M. Ulrich). Der Botschafter freut sich, im Herbst wieder unsere Mitgliederversammlung in der Botschaft begrüßen zu können.
Ein „neues Narrativ“ für die deutsch-französischen Beziehungen?
Auf große Resonanz ist am 15. Mai eine Videokonferenz mit unserem Mitglied Martin Schäfer gestoßen. 25 Teilnehmer diskutierten mit dem Gesandten an der Botschaft in Paris und früherem langjährigen Sprecher des Auswärtigen Amts und Botschafter in Südafrika aktuelle Perspektiven für die deutsch-französische Zusammenarbeit auf bilateraler, europäischer und internationaler Ebene. Dabei stellte sich auch die Frage, ob angesichts eines veränderten Umfelds ein „neues Narrativ“ für die Zusammenarbeit notwendig wäre.
Am “Ort des Weimarer Dreiecks”
Am 20 April informierte sich eine Delegation der Gesellschaft mit Heike-Dagmar Joa, Irene Liebau und Maria-Luise Löper über die Arbeit der „Stiftung Genshagen“ bei Ludwigsfelde südlich von Berlin.
Geschäftsführer Dr. Martin Koopmann stellte die die Arbeit der 1993 als Verein von der späteren Kanzlerberaterin Brigitte Sauzay und dem Historiker Rudolf von Thadden gegründeten Stiftung vor, die inzwischen vom Bund (Beauftrage für Kultur und Medien) und dem Land Brandenburg institutionell gefördert wird. Sitz ist ein aus der Wilhelminischen Zeit stammendes Schloss mit Veranstaltungsräumen und Gästezimmern, hinter dem sich ein weitläufiger Park erstreckt. Bei ihrer Projektarbeit mit den Schwerpunkten “Europäischer Dialog“ und „Kunst- und Kulturvermittlung in Europa“ arbeitet die Stiftung bei ihrer mit zahlreichen Partnern zusammen. Die drei Staaten fördern auch Projektleiterstellen, wobei die polnische seit einiger Zeit unbesetzt ist. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf Zusammenarbeit von Deutschland, Frankreich und Polen im „Weimarer Dreieck“. Dazu kommen Aktivitäten zu den bilateralen Beziehungen der Staaten.
Die Angebote der Stiftung richten sich schwerpunktmäßig an ausgesuchte Multiplikatoren aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft sowie an Jugendliche. Hingewiesen wurde auf eine Sommerschule für Studierende mit der Sorbonne, der Universität Krakau und der Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. Eine weitere herausragende Veranstaltung ist das seit 2010 organisierte „Genshagener Forum für deutsch-französischen Dialog“ zu aktuellen Themen. Näheres unter https://www.stiftung-genshagen.de/ .
Auf Fragen nach dem aktuellen Stand der deutsch-französischen Beziehungen wies Dr. Koopmann auf veränderte Rahmenbedingungen im europäischen und globalen Umfeld hin, die Auffassungsunterschiede deutlicher hervortreten ließen. Als großes Thema für ein künftiges gemeinsames Vorgehen betonte er die Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
„Sportsommer im Herzen Europas“ 2024
Auf die Einladung der MEGA-Alumni zu einer Veranstaltung des laufenden Kurses über „Die nachhaltige Organisation von Sportgroßveranstaltungen“ am 27.April waren auch vier unserer Mitglieder in die Humboldt-Universität gekommen. Hintergrund war der „Sportsommer im Herzen Europas“ mit den. Neben dem sportlichen Wettkampf spielen 2024 bei den Olympischen Spielen in Paris und der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland für Regierungen und Ausrichter Nachhaltigkeitsthemen (Weiternutzung von Sportstätten, Reiseverkehr, Beschaffung) eine große Rolle. Auf eine diesbezügliche Frage zur Winterolympiade 2029 in Saudi-Arabien musste der Vertreter des Deutschen Olympischen Sportbundes allerdings passen.
Zum Stand der Dinge
Jacob Ross, Frankreichexperte der DGAP und Ehemaliger der Promotion Hannah Arendt (2019/20), hat uns freundlicherwiese den folgenden Beitrag zur Verfügung gestellt.
„Ich hätte den „Notizen“ von Botschafter Joachim Bitterlich im im letzten „Forum“ gerne einen optimistischen Beitrag entgegengesetzt, stimme seinen Analysen zu den Entwicklungen in Frankreich aber vollends zu. Anschließend daran nur drei Beobachtungen (und auch Erklärungsansätze) zum Zustand der deutsch-französischen Beziehungen.
Ideologische Verbindungen funktionieren nicht mehr
Emmanuel Macron ist es gelungen, Frankreichs Parteiensystem zu sprengen – soweit nichts Neues. Zunehmend wird aber deutlich, wie sehr auch die deutsch-französischen Beziehungen davon beeinträchtigt sind. Die beiden Volksparteien CDU und SPD suchen in den Trümmern der französischen Parteienlandschaft nach ihren alten politischen Verbündeten. Dies ist eine aktuell wiederkehrende Klage aus Gesprächen mit Abgeordneten und den Parteienstiftungen. Die CDU, deren vielleicht wichtigster Ministerpräsident, Henrik Wüst, vor kurzem mit den Worten zitiert wurde, Markenkern seiner Partei sei „nie das Konservative gewesen“, steht den Republicains mit ihrem Vorsitzendem, Eric Ciotti, gegenüber. Der aber ist ein Hardliner, der sich weigerte, Wahlempfehlungen gegen Marine Le Pen und das Rassemblement National auszusprechen.
Die SPD hat keinen Grund zur Schadenfreude, muss sie doch mit dem Parti Socialiste umgehen, der über die Frage des Verhältnisses zur radikaleren und in Teilen ausgesprochen EU-skeptischen La France Insoumise vollends zu implodieren droht. Die Frage, ob die FDP und Macrons Renaissance-Bewegung langfristig zusammenpassen, beschäftigt beide Seiten spätestens seit der Europawahl 2019. Und die französischen Grünen sind für ihre deutsche Schwesterpartei mittelfristig kein Partner auf Augenhöhe. Die einzigen Parteien, die ohne Berührungsängste zusammenarbeiten, sind die AfD und das RN, so ist zu hören. In der Frage der grenzüberschreitenden Parteienkoalitionen werden die anstehenden Europawahlen sehr spannend sein.
Das Vermächtnis der Bonner Republik schwindet
Dass der Berliner Politikbetrieb sich zunehmend „nach Osten“ wende, ist gerade ein geflügeltes Wort in den deutsch-französischen Beziehungen. In Paris hat sich der Eindruck verfestigt, dass die „Zeitenwende“ einen Prozess, der mit der deutschen Wiedervereinigung, dem Hauptstadt-Umzug und der EU-Osterweiterung begann, rapide beschleunigt. Die Kanzlerrede in Prag und die Vision eines starken Mitteleuropas waren hier ein Schlüsselmoment: Das ist nicht mehr „West-“ oder „Kerneuropa“ und in Frankreich herrscht große Unsicherheit darüber, wie man sich zukünftig einfügen kann. Am deutlichsten zeigt sich das wohl in der Verteidigungspolitik, die im Kontext des andauernden Kriegs in der Ukraine alles andere überschattet.
Die Bundesregierung – so die häufig gehörte Meinung in Paris – scheint hier die Fortschritte aufzugeben, die seit 2017 für ein „europäisches Europa“ im Sinne de Gaulles gemacht wurden: Die schleppende Geschichte der „strukturierenden“ Rüstungskooperationsprojekte FCAS und MGCS, die im Kontext des Brexits und der Wahl Donald Trumps angestoßen wurden, zeigt das. Und auch die Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, bei der Rüstungsbeschaffung künftig vor allem auf Schnelligkeit und Marktverfügbarkeit zu achten, sprechen gegen die langfristige, mühsame Zusammenarbeit mit schwierigen französischen Partnern wie Dassault. Die Anhörung des neuen Generalinspekteurs der Bundeswehr, Carsten Breuer, im Verteidigungsausschuss der Assemblée Nationale war dazu sehr aufschlussreich. Alles deutet auf eine Rückorientierung auf ein „transatlantisches“ oder „NATO-Europa“ hin.
Die Elysée-Ära kommt an ihr Ende
Immerhin sind sich viele Verantwortliche und Beobachter in Berlin und Paris darin einig, dass die alten Erzählungen und Reflexe der Beziehung nicht mehr greifen. Während der Berichterstattung in den vergangenen Wochen häufig vorgeworfen wurde, die deutsch-französischen Beziehungen schlechtzuschreiben, liegt in dieser Einsicht der wichtigste strukturelle Grund für die Unsicherheit in der Kommunikation und die Schwierigkeiten im bilateralen Verhältnis. In einem Austausch zwischen jungen deutschen und französischen Beamten warf vor kurzem eine Teilnehmerin ein, das besondere Verhältnis beider Länder leide am Erfolg der Europäisierung und Globalisierung – eine treffende Beobachtung, finde ich. Das Interesse am Partnerland nimmt in Deutschland und Frankreich ab, das zeigt sich vielerorts deutlich, nicht nur in den Sprecherzahlen.
Die Neugier der Nachkriegszeit am Nachbarland, die etwa aus den Erinnerungen des ehemaligen französischen Botschafters in Deutschland, Claude Martin, spricht, gibt es gerade nicht. Sein Buch, Quand je pense à l’Allemagne la nuit ist vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen lesenswert, wie auch jenes eines weiteren ehemaligen Botschafters in Deutschland, Maurice Gourdault-Montagne: Les autres ne pensent pas comme nous. Offensichtlich braucht es eine neue deutsch-französische Erzählung und an vielen Stellen wird sich der Kopf zerbrochen, wie die aussehen könnte.
Um optimistisch zu enden
Die Kommunikation der Bundesregierung der vergangenen Wochen und die angekündigten Besuche Macrons in Deutschland im Juni und Juli zeigen, dass der Pflege der Beziehung wieder ein hoher Stellenwert beigemessen wird. Der Staatsbesuch im Juli wäre ein guter Zeitpunkt, um vor den Europawahlen in einem Jahr die Ideen aus den Reden an der Sorbonne- und der Karls-Universität endlich aufeinander abzustimmen und eine gemeinsame Vision für die Zukunft des europäische Einigungsprozesses zu formulieren.“
Die Conféderation formiert sich
Vorstandsmitglied Ralf Schnieders berichtet über die Mitgliederversammlung der internationalen Conféderation, die am 20. April als zweieinhalbstündige Videokonferenz abgehalten wurde.
Auf der Mitgliederversammlung der internationalen Confédération am 20. April waren 18 Ehemaligen-Vereinigungen mit den folgenden Personen vertreten: Younes Slaoui (Marokko), Raphaelle Sananes, Loubna Mohamad (Servir), Fausto Rotelli (ausländische Ehemalige auf Posten in Paris), Francoise Klein, Guy-Laurent Ballaguy (Luxemburg), Marc van Ravels (Niederlande), Daniel Pejko (Slowakei), Richard Perron (Québec), Jean-Philippe Dallaire (Kanada), Cristian Dumitrescu (Rumänien), Andres Castro (Kolumbien), Matt Seinzor (Republik Kongo), Nancy (Madagascar), Richard Somaa (Libanon), Zhang Shangzhi (VR China) und Ralf Schnieders (Deutschland). Dazu kam Olivier Deau als chargé de mission des Präsidenten.
Erster Tagesordnungspunkt war die Wahl des Generalsekretärs. Als einziger Kandidat war Daniel Pejko (Slowakei) angetreten. Pejko wurde bei 15 abgegebenen Stimmen einstimmig gewählt. Er ist Rechtsanwalt und derzeit in Frankfurt/Main tätig. Bei der Annahme seiner Wahl kündigte er an, sich zunächst vor allem um die neue finanzielle Grundlage der Confédération und um einen förmlichen accord der Confédération mit dem INSP kümmern zu wollen.
Zweiter Punkt war die Annahme des Règlement intérieur (RI), das die Satzung der Confédération ergänzt. Francoise Klein (Luxemburg) hatte hierfür einen Entwurf vorgelegt, der bereits in der letzten Sitzung des Verwaltungsrates beraten worden war. Bis zuletzt wurde über die Frage diskutiert, ob eine Mitgliedschaft wegen Untätigkeit einer Vereinigung aberkannt werden könne. Ferner die Frage, ob die Vertretung der Confédération durch den Präsidenten nur nach Gegenzeichnung durch den Schatzmeister möglich sein solle. Es wurde beschlossen, dass die Beauftragte für Gleichberechtigung der Confédération nicht im RI, sondern in der Satzung verankert werden soll. Die Vertreterin von Servir regte an, die Abstimmung zu verschieben, da die Vorsitzende von Servir noch keine Gelegenheit zu einer Prüfung des Entwurfs hatte. Schließlich wurde der vorliegende Entwurf nach einigen Änderungen einstimmig angenommen. Ausdrücklich soll das RI in nachfolgenden Sitzungen bei Änderungsbedarf fortentwickelt werden.
Drittens wurde der Aktionsplan der Confédération für das laufende Jahr besprochen. Der Präsident schlug vor, dass bis November in jeder Region zwei Veranstaltungen stattfinden sollten, was als unrealistisch angesehen wurde. Francoise Klein berichtete vom Stand der Vorbereitungen des Kolloquiums des Réseau Europe vom 6. bis 8. Juli in Paris. Der Vorsitzende kündigte das nächste Treffen der Confédération in Marokko vom 3. bis 5. November an.
Die neue „Revue“
In der aktuellen Ausgabe der „Revue“ legt die neue Vorsitzende von „Servir“ Isabelle Saurat ihre profession de foi (inzwischen auf Französisch auch für Säkulares verwendet) ab. Dabei fehlt es an nichts: Mitwirkung an der Reform der Spitzenverwaltung, Attraktivität des INSP und des öffentlichen Dienstes, Chancengleichheit, ökologischer Wandel, berufliche Gleichstellung von Frauen und Männern, Krisenbekämpfung. Einen besonderen Akzent will Saurat auf die Zusammenarbeit mit der internationalen Conféderation und die Unterstützung der Mitglieder, vor allem auch der jüngeren Jahrgänge, bei ihrer beruflichen Entwicklung legen.
Oberthema des Heftes sind indes die unter dem Stichwort ESG (Environtal, Social, Governance) zusammengefassten Kriterien für ein nachhaltiges Wirtschaften. In guter französischer Tradition wird, bevor das Thema für Klima, Energie und insbesondere den Finanzsektor im Einzelnen ausbuchstabiert wird, zunächst einmal in cartesianischer Weise die Grundsatzfrage von „Ökologie und Kapitalismus“ angegangen. Bruno Colmant zitiert Max Weber, der bereits auf die Schattenseitenden eines seiner religiösen Bindungen entkleideten, ursprünglich puritanisch fundierten Kapitalismus hingewiesen habe. Der Autor betont ein Missverhältnis hin zwischen den 2 oder 3 % Wachstum in der Natur, das mittelalterliche Denker als einen natürlichen Zins angenommen hätten, zu den heute geforderten 10 %igen Renditen. Der Kampf gegen den Klimawandel sei unvereinbar mit einem unbegrenzten Wachstum. Er hält die Grundannahme der wirtschaftwissenschaftlichen Klassiker, auf dem ihre liberalen Ideen aufbauten, vom unerschöpflichen Reichtum der Natur für einen offenkundigen Irrtum. Auch optimistische Annahmen der „Ökomodernisten“, die von Möglichkeiten einer Schonung der Natur ausgingen, kritisiert er. Notwendig sei eine staatliche Regulierung der kapitalistische Wirtschaftsform. Gelingen könne der Wandel nur zusammen mit den Unternehmen, aber in einem engen, vom Staat veorgegebenen Rahmen. Colmant spricht so von einer „planification climatique et environnementale“.
Mit den „Mühen der Ebene“ bei der Verwirklichung von ESG befassen sich mehrere Beiträge. Hingewiesen wird beispielsweise auf den „guerre de normes“ zwischen den USA und Europa. Ein heikles Thema spricht der Chef von Thales, Patrice Caine, an: Ihm geht es um die Nachhaltigkeit der Rüstungsindustrie. Erkki Maillard von der EdF fordert vor dem Hintergrund des Streits um die Atomenergie einen technologieneutralen energiepolitischen Ansatz und spricht sich für eine umfassende „Elektrifizierung“ der Wirtschaft aus, statt im Rahmen der EU-Taxonomie dogmatisch einzelne Energiequellen zu bewerten.
Die Besprechung akueller (vor allem Jazz-) Alben wird mit zum Frühling passenden Versen von Nicolas Boileau (1636-1711) eingeleitet. Wo würde man in einer deutschen Zeitschrift aus einem solchen Anlass beispielsweise etwas von Hoffmannswaldau finden? Reich bestückt ist wiederum der vom unermüdlichen Robert Chelle aufgebaute Büchertisch, wie immer mit Werken von „Ehemaligen“ und Zeugnissen ihrer culture générale. Diesmal stehen dort historische Werke über den Stillebenmaler Lubin Baugin (1610-1663), die Entkolonisierung Indochinas und die Zeit Wilhelm des Eroberers, dazuhin Memoiren und die 5. Auflage des Handbuchs „L’administration de l’Etat“ von Patrick Gérard, dem früheren Direktors der ENA.
In Straßburg kaum Neues
Unser Mitglied Paul van Odijk hat die jüngste Treffen der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung verfolgt und berichtet uns darüber.
Am 22. Mai kamen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Assemblée nationale im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Straßburg zur 9. Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) zusammen.
Zu Beginn diskutierten die Abgeordneten über gemeinsame Vorlagen. Themen waren insbesondere die Einsetzung einer Arbeitsgruppe für „Außen- und Sicherheitspolitik“ sowie die Förderung des Unterrichts der französischen Sprache in Deutschland und der deutschen Sprache in Frankreich. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sprach von den Sprachkenntnissen des jeweiligen Nachbarn als „wichtigem Baustein der Verständigung“. Daran schloss sich die Präsidentin der Assemblée nationale Yael Braun-Pivet an und unterstrich die Bedeutung Straßburgs als europäische Hauptstadt und Symbol grenzüberschreitender Zusammenarbeit.
Auf der Tagesordnung stand weiter eine Anhörung des französischen Ministers für Wirtschaft, Finanzen sowie industrielle und digitale Souveränität, Bruno Le Maire, zusammen mit seinem deutschen Amtskollegen, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck.
Le Maire ging auf die zentrale Herausforderung ein, Europa als dritten globalen Player zu etablieren. Sowohl China als auch die USA hätten protektionistische Maßnahmen ergriffen, was es umso wichtiger mache, die technologische und industrielle Souveränität Europas zu stärken. Er betonte die Notwendigkeit, die Finanzierung sowohl von Start-ups als auch von etablierten Unternehmen in diesem Bereich sicherzustellen. Habeck erinnerte an die historisch gewachsene politische Verantwortung von Frankreich und Deutschland. Deren Stärke liege oft darin, trotz anfänglich unterschiedlicher Positionen Kompromisse zu finden, denen sich viele Mitgliedsstaaten anschließen könnten. Er wies auf vergangenen Sommer hin, in dem Frankreich erstmalig Gas nach Deutschland geliefert habe, während Deutschland den Strompreis in Frankreich stabilisieren konnte.
Weiter unterstrich der Bundesminister die zunehmende Bedeutung von Wirtschaftspolitik als Geopolitik. Es reiche nicht mehr aus, den Wettbewerb lediglich im Binnenmarkt sicherzustellen. Große Bedeutung habe der Wettbewerb zwischen Europa und anderen globalen Akteuren. Wirtschaftspolitik müsse nunmehr als Wirtschaftssicherheitspolitik verstanden werden. Die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene sei das Gebot der Stunde.
An die Fragerunde schloss sich eine Aussprache über Situation und europäische Perspektiven des westlichen Balkans an. Bereits zu Beginn hatte Bundestagspräsidentin Bas betont, dass die Erweiterungspolitik ein wichtiger Teil der gemeinsamen Sicherheitspolitik sei. Um die Sicherheit in der Region zu sichern, müsse es klare Perspektiven für potenzielle Beitrittskandidaten – insbesondere für Länder des westlichen Balkans – geben.
Ein Buch nicht nur für Diplomaten
Unter dem Titel „Mehrwert Diplomatie“ will ein gerade erschienenes Buch, an dem auch unser Mitglied Hans-Ulrich Seidt mitgeschrieben hat, „Einblicke – Einsichten – Erkenntnisse“ in dieses anspruchsvolle Metier vermitteln. Anders als in oft dickleibigen Erinnerungswerken, wird hier in kurzen Kapiteln über berufliche Erfahrungen und mitunter historische Begebenheiten erzählt. Was bei einem Blick in das Inhaltsverzeichnis wie eine Blütenlese von Fachaufsätzen zum Spektrum diplomatischer Tätigkeiten wirkt – von „Transitional Justice“ und Erinnerungsarbeit über Kultur und Bildung bis hin zu Klimaschutz und Menschenrechten – ist alles andere als ein trockener Leitfaden, den zu studieren dem Berufsanfänger angelegen sein kann. Schmerzlich berührt lediglich das Fehlen näherer Erläuterungen zu Theorie und Praxis einer „feministischen Außenpolitik“. Da kann eine nächste Auflage aber ja nachbessern.
Anekdoten nicht scheuend, werden die Themen aus sehr persönlicher Perspektive, immer eingebettet in die berufliche Laufbahn, behandelt. Dazuhin findet sich Allgemeines auch zum diplomatischen Handwerk, wie der heute wieder sehr gefragten Verhandlungskunst, dem Umgang mit Sozialen Medien und mitreisenden Partnern (MAPs). Auch „Unglück und Tod“ sowie heikles historisches Gedenken, denen Diplomaten und Diplomatinnen sich zu stellen haben, werden nicht ausgeklammert.
Entgegen einem landläufigen Vorurteil scheuen sich die Autoren und Autorinnen nicht, deutlich Position zu beziehen. Manchmal muss man da nur etwas zwischen den Zeilen lesen. Der Aufforderung der Außenministerin, wenn nötig „klare Kante“ zu zeigen, wird jedenfalls in eleganter Form durchaus entsprochen. So wird beispielsweise die „Russland-zentrierte Sichtweise an vielen Stellen im politischen Berlin“ im Vorfeld des Russisch-Ukrainischen Kriegs kritisch angemerkt.
Die Frage, ob diplomatische Profis überhaupt noch nötig sind – so wie sich derzeit im Rahmen der Reformen des öffentlichen Dienstes in Frankreich stellt – wird eindeutig beantwortet: Auf hohem theoretischem Niveau wird die diplomatische Arbeit in einem dialektischen Sinne als der Suche nach Synthesen zwischen Erscheinungsbild und Vorgehensweisen gedeutet.
Nur für den Unkundigen überraschend ist die Aussage, es gehe jedem Botschafter letztlich darum, „etwas zu bewegen“. Das reicht beispielsweise vom Einsatz für die Demokratie in Südamerika, dem Erhalt des Regenwalds in Zentralafrika und einem internationalen Verbot des Klonens bis hin zur Werbung für den deutschen Expressionismus in New York. Immer wiederkehrendes Motiv ist indes leider auch die Erkenntnis, dass diese Mühen sich nach einigen Jahren doch oft als vergeblich herausstellen. Ein hoher Grad an Frustrationstoleranz muss also für den Diplomatenberuf ebenfalls angenommen werden.
Insgesamt in der Tat ein Buch auch und gerade für den Nicht-Diplomaten aufschlussreich und teilweise sogar amüsant zu lesen. Berichtet wird so beispielweise von der Anlage eines exterritorialen Gartens neben der Botschaft, um im ansonsten sündhaft teuren Bern preisgünstig selbst Blumenarrangements für festliche Anlässe stecken zu können („Flower-Power“). Der Bundesrechnungshof hätte an solch altpreußischer Sparsamkeit sicher seine Freude.
Für deutsche Diplomaten, deren herausragendste Gestalten sich mitunter in der Nachfolge zwar nicht eines Bismarcks, jedoch zumindest eines Brockdorff-Rantzau sehen, bemerkenswert ist das Eingeständnis von Hans-Ulrich Seidt von „Grenzen deutscher Außenpolitik“ an den heutigen „Brandherden“. Grenzen des Berufs werden aber auch deutlich, wenn er, immerhin früher deutscher Botschafter in Kabul, von seinem US-Kollegen berichtet, der schon 2006 nach Washington rapportierte: „We are not winning in Afghanistan.“ Bis diese Erkenntnis sich in den Hauptstädten durchsetzte, dauerte es noch 15 Jahre.
Otto Lampe (Hrsg.): Mehrwert Diplomatie. Einblicke-Einsichten-Erkenntnisse.
Berlin 2023 (Otto Meißners Verlag, 236 Seiten, 15 Euro)
Treffen der Promotion Montaigne in Kolumbien
Traudel Boxheimer (Mainz) berichtet unter dem Motto „Kolumbien und den Frieden entdecken“ über ein Treffen der Promotion Michel de Montaigne (1986/88) vom 31. März bis 10. April mit 14 Teilnehmern aus Brasilien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien und den Niederlanden in Kolumbien, an dem sie zusammen mit Brigitte Kaufmann (Lahr) teilgenommen hat.
„Mauricio Vasco, unser kolumbianischer Kollege der Promotion Michel de Montaigne, der Berater für Infrastrukturprojekte ist, hatte zum zweiten Mal in seine Heimat eingeladen: das erste Mal vor Covid – so dass die Reise zur großen Enttäuschung aller annulliert werden musste – und nun über Ostern 2023. Die Reise stand unter dem Motto, Kolumbien auf dem Weg zum inneren Frieden kennen zu lernen. Der Reisebericht konzentriert sich in erster Linie – für ENA Schüler passend – auf die politischen Herausforderungen und die gefundenen Lösungen durch die Verwaltung.
In Bogota erkundeten wir als erstes Ziel den Guatavita-See der Muisca Indianer. Diese lebten im Einklang mit der überbordend schönen, blütenreichen Natur. Ihr Chef brachte in früheren Zeiten dem Gott mitten im See geschmückt mit Blüten- und Goldstaub Opfer dar. So entstand die Legende vom El Dorado, die Goldsucher anlockte.
In die multikomplexe Drogenpolitik führte uns Isabel Pereira ein, die für das „Centro des estudios juridicos y sociales Dejusticia“, einen Think Tank, arbeitet, der von der Open Society Foundations (OSF) unterstützt wird. Die OSF sind eine Gruppe von Stiftungen des amerikanischen Milliardärs George Soros, die nach eigenen Angaben den Gedanken der offenen Gesellschaft durch Unterstützung von Initiativen der Zivilgesellschaft vertreten und politische Aktivitäten finanzieren. Wir erfuhren bei dem unabhängigen Forschungsinstitut, wie der Kokaanbau zu Mord und Totschlag führt. Die Bauern in den schwer zugänglichen Gebieten der Anden und ihren dicht bewachsenen und sumpfigen Ebenen wurden in den vergangenen 50 Jahren – drastisch ausgedrückt – vor die Wahl gestellt, Koka anzubauen, das Land zu verlassen oder ermordet zu werden. In den Jahren 1948 bis1952 kam es zum Bürgerkrieg zwischen Konservativen und Liberalen, ausgelöst durch die Ermordung des liberalen Präsidentschaftskandidaten Jorge Eliécer Gaitan kurz vor seiner als sicher geltenden Wahl, da er eine Agrarreform angekündigt hatte. Die Guerillas und das Paramilitär sorgen seither dafür, dass sich das nicht ändert. Die Bauern liefern das im Urwald angebaute Koka als Blätter oder haltbare Paste ab, verarbeitet und vermarktet wird es andernorts. In den 50er Jahren fanden die vertriebenen Bauern in der Stadt Arbeit, in einer weiteren Binnenwanderungswelle in den 70er Jahren war das nicht mehr der Fall. So entstanden riesige Elendsviertel mit Papp- und Blechhütten.
Unter der neuen Regierung unter dem ersten linken Präsidenten Gustavo Petro hoffen die Forscher, nicht nur den Familien helfen zu können (finanzieller Ausgleich für ein Jahr, wenn sie den Kokaanbau zugunsten anderer Agrarprodukte aufgeben), sondern auch in den Gemeinderäten Ansprechpartner zu finden, mit denen sie Infrastrukturmaßnahmen vereinbaren (Straßen, Schulen usw.), die ein normales soziales Leben ermöglichen. Der Friedensschluss mit der linken Guerillabewegung FARC werde von der städtischen Bevölkerung nicht in dem erhofften Maß mitgetragen. Alle hielten jedoch überwiegend daran fest und hofften jetzt auf Unterstützung der getroffenen Vereinbarungen und Belebung durch die neue Regierung. Präsident Petro habe den „Paz total“ versprochen. Der Anbau anderer landwirtschaftlicher Produkte gestalte sich jedoch schwierig, weil diese auf den mühsamen Transportwegen durch den Urwald und die Sümpfe zu verderben drohen.
Das Interesse der Bevölkerung erkannten wir auch an den vielen jungen Menschen, die trotz Zugangskontrolle mit uns die eindringliche Fotoausstellung „El Testigo“ über Verschwinden, Tod und Vertreibung durch die Gewalt der Guerillas und des Paramilitärs ansahen.
Bogota ist lebendig, widersprüchlich und innovativ. Moderne Kunst, Architektur und Restaurants mit traditioneller und moderner Küche locken. Unübertroffen war die persönliche Einladung zum Abendessen bei der Familie Vasko. Clarissa, die Frau von Maurizio Vasco, hatte drei Afrokolumbianer eingeladen, die sie an der Universität unterrichtet. Sie musizierten auf traditionellen Instrumenten und luden uns zum Mitmachen ein. Unseren Geschmack traf sie neben der ausgezeichneten Fischsuppe und der Torte mit einem Früchteteller auf dem Marakuja, Granatapfel, Pitaja mit ihrer gelben stacheligen Haut, und Goya, die Bittermelone, lagen. Wir waren begeistert. Dies traf auch auf den Empfang des brasilianischen Botschafters, unseres ENA Kameraden Paulo Estivallet de Mesquita zu, der offiziell in seine Residenz eingeladen hatte und Mauricio unterstützte.
Die Rolle von Clarissa und Mauricio Vasco erschöpfte sich nicht nur in dem herzlichen, in die Kultur Kolumbiens eintauchenden Empfang mit Besuchen des Botero-Museums, der Bolivar Residenz und dem Pflichtbesuch von Montserrat, sondern umfasste auch äußerst hilfreichen Sicherheitstipps und persönlichen Hilfestellungen in dem immer noch unsicheren Land: das Taxi vom Hotel aus bestellen, nicht mit dem Handy auf dem Bürgersteig telefonieren oder unbedacht hantieren. Mauricio begleitete uns persönlich, um Geld in der Bank abzuheben, zur Apotheke zu gelangen, Anliegen im Hotel vorzutragen.
Mit Mauricio Vasco und seiner beruflichen Partnerin Claudia Rave hatten wir in Medellin Gelegenheit, die „Communa 13“ kennenzulernen. Diese berühmt-berüchtigten Favelas von Medellin liegen am Rand der Kordilleren und in der Ebene. In der Ebene geht es darum, überhaupt eine Unterkunft zu finden. Am Rand der Anden ist seit längerem eine positive Entwicklung zu erkennen, da die Unterkünfte nicht mehr aus Pappe oder Blech, sondern inzwischen aus Stein gemauert sind. Die schmalen Treppen zwischen den Häusern wurden durch eine überdachte Rolltreppe und inzwischen sechs Kabinenbahnen, so wie in Skigebieten, ersetzt. So erreichen die Bewohner ihre Häuser in fünf Minuten anstelle einer Stunde, eine Erleichterung. Ziel ist, den öffentlichen Raum attraktiv zu gestalten: Schulen, eine Universität, Kunstwerke laden dazu ein, das Haus zu verlassen und den Virus Gewalt zu bekämpfen. Die unsichtbaren Grenzen hielt unser Führer ein und so lernten wir ein pulsierendes Viertel kennen. Dies ist für alle Beteiligten sehr ermutigend. Möglich wurde dies im Wesentlichen nach dem Tod des Drogenbarons Pablo Escobar 1993, zu dessen Zeiten die Kartelle, illegaler Drogenhandel und Gewalt herrschten. Die Verwaltung konnte jetzt innovative Ideen zusammen mit den Bewohnern umsetzen, die alle das Gefühl hatten, dass es so nicht mehr weitergeht. Die soziale Integration wurde vorangebracht und die Zahl der Tötungsdelikte erstmals nachhaltig verringert. Medellin zählt so nach 20 Jahren nicht mehr wie zuvor zu den Städten mit den meisten Morden der Welt. Graffitis zieren die Hauswände, Pop wird gefördert und eine Promenade wurde angelegt.
Kolumbien begeisterte uns durch die Schönheit und Artenvielfalt seiner Natur und seine Traditionen: die Sage vom El Dorado der Muisca, dem erhaltenen kulturellen Reichtum ihrer Handwerkskunst, den wir im Musée d`Or bestaunten, Santa Fe de Antioquia mit seiner Brücke über den Cauca und in der Karwoche den Prozessionen. Aus Deutschland engagieren sich die Katholische und der Evangelischen Kirche langfristig in Kolumbien, um das Land zu unterstützen und den frischen und noch nicht stabilen Frieden dauerhaft zu sichern. Das ist gut so.“
Ehre, wem Ehre gebührt
Für seine Leistungen als deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter wurde der frühere nordrhein-westfäliche Ministerpräsident Armin Laschet als Kommandeur der Ehrenlegion ausgezeichnet. Er steht damit in einer Reihe mit Persönlichkeiten der letzten Jahre wie Elton John und Arnold Schwarzenegger, Bill Gates und Tom Enders. Nicht vergessen sollten wir, dass er die Erfolge als Kulturbevollmächtigter sicher auch der Zuarbeit seiner engagierten Mitarbeiter – darunter unsere camerades Fanatico, Boekstiegel und Gräber – zu verdanken hat.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/frankreich-armin-laschet-erhaelt-hoechste-auszeichnung-a-5ac08a47-fa43-4666-84c5-44d8b8b27130?sara_ref=re-so-app-sh
Aus dem Mitgliederkreis
Unser langjähriges Mitglied Stefan Baron von Holtey (Promotion Solidarité 1981/82), Ministerialrat a. D. aus dem Bundesinnenministerium, ist am 6. April im Alter von 72 Jahren gestorben.
Die Trauerfeier fand am 11. Mai in Bonn-Dottendorf statt. Von den „Ehemaligen“ hat
Franz Braschos daran teilgenommen.
Der Vorstand hat den Hinterbliebenen kondoliert.
Über unser Mitglied Ulrich Bopp (Stuttgart) hat sich der seit September vergangenen Jahres in Stuttgart amtierende Generalkonsul, Herr Gael de Maisonneuve, gemeldet. Ihm geht es verdienstvollerweise darum, „de consolider les réseaux franco-allemands existants“. Der an die zahlreichen Mitglieder in Baden-Württemberg weitergeleitete Wunsch ist auf viele positive Reaktionen gestoßen.
Hans-Ulrich Seidt (Berlin) hat in Cicero online am 20. April angesichts der aktuellen Ereignisse eine Analyse über „Peking als Mittler zwischen Teheran und Riad“ veröffentlicht. Er kommt dabei zum vorsichtig formulierten Schluss, es sollte gegenüber der VR China bei sorgfältiger Prüfung „nicht von vornherein auf eine Vorgehensweise verzichten werden, die auf Ausgleich, Zusammenarbeit und gemeinsame Sicherheit zielt“.